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Tagebuch des Rassismus

Aktuelles

Verordnung in Kraft getreten: Anspruch auf ein Basiskonto für Geflüchtete und Beschwerdeverfahren

Die am 5. Juli 2016 in Kraft getretene
„Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung“ legt fest, dass ab jetzt
für die Eröffnung eines Basiskontos auch Ankunftsnachweise gemäß § 63 a
Asylgesetz und Duldungsbescheinigungen nach § 60 a 4 des
Aufenthaltsgesetzes ausreichen, um der Identitätsprüfung nach dem
Geldwäschegesetz (GwG) zu genügen.

Verordnung in Kraft getreten: Anspruch auf ein Basiskonto für Geflüchtete und Beschwerdeverfahren

Die am 5. Juli 2016 in Kraft getretene
„Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung“ legt fest, dass ab jetzt
für die Eröffnung eines Basiskontos auch Ankunftsnachweise gemäß § 63 a
Asylgesetz und Duldungsbescheinigungen nach § 60 a 4 des
Aufenthaltsgesetzes ausreichen, um der Identitätsprüfung nach dem
Geldwäschegesetz (GwG) zu genügen.

Verordnung in Kraft getreten: Anspruch auf ein Basiskonto für Geflüchtete und Beschwerdeverfahren

Die am 5. Juli 2016 in Kraft getretene
„Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung“ legt fest, dass ab jetzt
für die Eröffnung eines Basiskontos auch Ankunftsnachweise gemäß § 63 a
Asylgesetz und Duldungsbescheinigungen nach § 60 a 4 des
Aufenthaltsgesetzes ausreichen, um der Identitätsprüfung nach dem
Geldwäschegesetz (GwG) zu genügen.

Hintergrundpapier: Recht auf Auszug für Geflüchtete?

Die hier zusammengestellten Informationen behandeln die Frage, unter welchen aufenthaltsrechtlichen Bedingungen Flüchtlinge einen rechtlichen Anspruch auf Umzug in eine eigene Wohnung haben. Dazu werden die einschlägigen Bundesgesetze, die brandenburgischen Länderregelungen und die Unterbringungskonzepte der Gebietskörperschaften in Brandenburg in Hinblick auf Auszugskriterien ausgewertet.

Hintergrundpapier: Recht auf Auszug für Geflüchtete?

Die hier zusammengestellten Informationen behandeln die Frage, unter welchen aufenthaltsrechtlichen Bedingungen Flüchtlinge einen rechtlichen Anspruch auf Umzug in eine eigene Wohnung haben. Dazu werden die einschlägigen Bundesgesetze, die brandenburgischen Länderregelungen und die Unterbringungskonzepte der Gebietskörperschaften in Brandenburg in Hinblick auf Auszugskriterien ausgewertet.

Initiative für ein Brandenburger Landesantidiskriminierungsgesetz

PRESSEMITTEILUNG 28.06.2016

Opferperspektive begrüßt Initiative für ein Brandenburger
Landesantidiskriminierungsgesetz

Heute haben die Grünen auf ihrer Fraktionspressekonferenz erklärt, dass
sie ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) im Landtag einbringen
werden. Der Verein Opferperspektive fordert ein solches schon länger und
begrüßt die Gesetzesinitiative, denn diese würde eine wichtige Lücke im
Schutz vor Diskriminierung durch staatliche Stellen schliessen.

Stellungnahme zum Gesetzentwurf Bankkonten für Geduldete

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig!

Kritik am Gesetzentwurf zu Bankkonten für Geduldete

PRESSEMITTEILUNG

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig!

Workshop "Was tun bei rassistischer Diskriminierung?"

Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg lädt Sie zu einem Workshop ein zum Thema

*Was tun bei rassistischer Diskriminierung?*

Am 06.10.2015, von 15-19 Uhr, in Potsdam

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Anmeldeschluss ist der 25.9.2015

Ausführliche Informationen finden Sie hier:

Internationaler Tag gegen Rassismus: Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg fordert ein Landesantidiskriminierungsgesetz

Wer zu Rassismus Nein sagt, muss politische Konsequenzen ziehen!

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