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Tagebuch des Rassismus

Aktuelles

Stellungnahme zum Gesetzentwurf Bankkonten für Geduldete

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig!

Kritik am Gesetzentwurf zu Bankkonten für Geduldete

PRESSEMITTEILUNG

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig!

Workshop "Was tun bei rassistischer Diskriminierung?"

Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg lädt Sie zu einem Workshop ein zum Thema

*Was tun bei rassistischer Diskriminierung?*

Am 06.10.2015, von 15-19 Uhr, in Potsdam

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Anmeldeschluss ist der 25.9.2015

Ausführliche Informationen finden Sie hier:

Internationaler Tag gegen Rassismus: Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg fordert ein Landesantidiskriminierungsgesetz

Wer zu Rassismus Nein sagt, muss politische Konsequenzen ziehen!

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SINTERKLAASFEST IN POTSDAM - VERANSTALTER KEHRT VON RASSISMUS NICHT AB

Beim Pressetermin am 27.11. 2014 zum Sinterklaas-Fest hat der Veranstalter erklärt, dass er die rassistische Darstellung der Figuren des „Zwarte Piet“ (Schwarzer Peter) beibehält und mehrere dieser Figuren beim Umzug am 13. und 14. Dezember durch die Stadt Potsdam laufen lassen will.

Veranstaltung: "Rassismuserfahrung in Brandenburg"

Ibraimo Alberto stellt sein Buch vor: „Ich wollte leben wie die Götter – Was in Deutschland aus meinen afrikanischen Träumen wurde“.

Veranstaltung der Antidiskriminierungsberatung Brandenburg / Opferperspektive e.V. im Rahmen der interkulturellen Woche in Potsdam: 22.09.2014 um 19.00 Uhr, Buchhandlung Sputnik,  Charlottenstraße 28, 14467 Potsdam

Diskriminierende »Wohnfähigkeitsprüfung« von Flüchtlingen durch Stadt Potsdam vorerst ausgesetzt

Ende des Jahres 2013 setzte die Stadt Potsdam ein neues »Konzept zur Unterbringung in Wohnungen für asylsuchende und geduldete Personen« in Kraft. Dieses Verfahren bewertete die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg als diskriminierend. Es wurde ein juristisches Gutachten in Auftrag geben, um die Grundrechtmäßigkeit zu prüfen. Dieses Gutachten bestätigt, dass die im Unterbringungskonzept vorgesehene sogenannte »Wohnfähigkeitsprüfung« im Sinne des Grundgesetzes diskriminierend und damit grundrechtswidrig ist.

Stellungnahme der Antidiskriminierungsberatung Brandenburg/Opferperspektive e.V. zum Landesintegrationskonzept 2014

Am 03. April 2014 wird der Landtag über die, von der Landesregierung vorgelegte, Neufassung des Landesintegrationskonzeptes beraten. An den Vordiskussionen zum Landesintegrationskonzept 2014 waren zivilgesellschaftliche Akteur_innen beteiligt. Es war nur möglich, Themen zu nennen. In die Ausgestaltung oder Verschriftlichung des Konzepts waren diese nicht mehr einbezogen. Auch den fertigen Entwurf bekamen sie nicht vorgelegt und konnten keinen Einfluss darauf nehmen.

Miserables Zeugnis für die Bundesrepublik Deutschland

Der fünfte ECRI Bericht des Europarates stellt Deutschland im Kampf gegen Rassismus ein denkbar miserables Zeugnis aus. Es gibt zwar positive Entwicklungen, aber die Mängelliste ist lang: rassistische Gewalt, Diskriminierung im Bildungssystem, schutzlose Opfer sowie untätige Behörden.

Der Antirassismusnovelle müssen Taten zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung folgen - Beratungsstelle für Diskriminierungsbetroffene wird fünf Jahre alt

Jahre lang wurde Brandenburg mit Neonazis, No-go-areas und der Gefahr rechter Gewalt assoziiert. Heute gilt das Land mit dem Handlungskonzept »Tolerantes Brandenburg«, dem so genannten Brandenburger Weg, als Vorreiter im Kampf gegen Rechtsextremismus. Bundesweiter Vorreiter war Brandenburg auch, als im letzten Jahr der Schutz vor rassistischer Diskriminierung in die Landesverfassung eingeschrieben wurde. Ein »Brandenburger Weg«, diesen Schutz auch zu gewährleisten, ist allerdings noch nicht in Sicht.

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