Bankkonten

Umfrage: Ein Jahr nach Einführung des Basiskontos Der Migrationsrat Berlin, das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin (ADNB) des TBB und die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg haben anlässlich des einjährigen Jubiläums des Zahlungskontengesetz und der Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung eine Umfrage unter den in Brandenburg und Berlin tätigen Bankhäusern durchgeführt, deren Ergebnisse nun in einem Bericht vorliegen. Klicken Sie hier , um den Bericht […]

Die am 5. Juli 2016 in Kraft getretene „Zahlungskonto-Identitätsprüfungsverordnung “ legt fest, dass ab jetzt für die Eröffnung eines Basiskontos auch Ankunftsnachweise gemäß § 63 a Asylgesetz und Duldungsbescheinigungen nach § 60 a 4 des Aufenthaltsgesetzes ausreichen, um der Identitätsprüfung nach dem Geldwäschegesetz (GwG) zu genügen.

2016 soll die Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in deutsches Recht ein einklagbares Recht auf ein Bankkonto für alle Menschen einführen – auch für Wohnungslose und Geduldete. Ein jetzt vorgelegter Gesetzentwurf verspricht Diskriminierungsfreiheit, erfüllt dieses Ziel aber nicht vollständig! Inhalt des Gesetzes Seit Jahren verwehren deutsche Geldinstitute vielen Migrant_innen mit Bezug auf mangelnde Deutschkenntnisse und Geduldeten aufgrund […]

Menschen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung haben oft Probleme, ein Bankkonto zu eröffnen, weil Geldinstitute ihre Papiere nicht als ausreichende Legitimationsdokumente akzeptieren. Oft geschieht dies mit Hinweis auf das Geldwäschegesetz (GwG). Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg hat dazu ein Hintergrundpapier verfasst: Hintergrundpapier Banken verweigern Konten (2013)